Kumulierungsverbot des BMWi wieder aufgehoben

Das Bundesministerium für Wirtschaft nimmt das Kumulierungsverbot im Zusammenhang mit dem Umweltbonus wieder zurück.

Im Juli diesen Jahres wurde die Förderung von Elektroautos vom BMWi so eingeschränkt, dass sich jeweils nur eine der zahlreichen Förderungsmaßnahmen wahrnehmen ließ, die von den verschiedenen Ministerien von Bund und Ländern beschlossen wurden. Grund für dieses Kumulierungsverbot war, so das Ministerium zu diesem Zeitpunkt, die Gefahr einer „Überförderung“ von Elektroautos.
Deshalb wurden die Bezieher des Umweltbonus‘ in der Folge von den anderen Förderungsmaßnahmen, wie beispielsweise dem Programm „Saubere Luft“, oder „Wirtschaftsnahe Elektromobilität“ ausgeschlossen.

Problem des Kumulierungsverbots

Weil es im Zuge des Kumulierungsverbots für die überwiegende Mehrheit der Antragsteller jedoch attraktiver war, die Förderung in Form des Umweltbonus‚ in Anspruch zu nehmen (nicht zuletzt deshalb, weil dieser von bis zu 6.000 auf bis zu 9.000 Euro aufgestockt wurde), gerieten die anderen Förderungsmaßnahmen von Bund und Ländern zunehmen ins Hintertreffen.

Anpassung Mitte November

Aus diesem Grund wird das Kumulierungsverbot nun vom Bundesministerium für Wirtschaft wieder gekippt, ab dem 16.11.2020 darf der Umweltbonus wieder mit anderen Förderungsmaßnahmen kombiniert werden.

Einzige Bedingung, so das Bundeswirtschaftsministerium, sei eine entsprechende Vereinbarung mit dem Ministerium, welches für die weiteren Fördermittel zuständig ist. Damit, so das BMWi weiter, solle sichergestellt werden, dass „die haushalts- und beihilferechtlichen Vorgaben eingehalten werden“. Mit dem Bundesumwelt- und dem Bundesverkehrsministerium ist eine solche Verwaltungsvereinbarung jeweils bereits getroffen. Problematisch werden diese Vereinbarungen allerdings im Zusammenhang mit kommunalen Förderprogrammen. Hier wird es noch einige Zeit dauern, bis der Umweltbonus wieder mit anderen Programmen kombiniert werden kann.

Quelle Beitragsbild: Scott Graham – Unsplash

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